Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hechler, Kurfürst & Schulz GbR c/o uxactly GmbH
Einsteinufer 63
Einstein-Höfe, 1. Hof, 2. Etage
10587 Berlin
E-Mail: info@uxact.ly

1 ALLGEMEINE INFORMATIONEN
1.1 UXACTLY-PRODUKTE
Diese Geschäftsbedingungen (die »Bedingungen«) enthalten die Geschäftsbedingungen, zu denen wir Ihnen die auf www.uxact.ly (die »Website«) aufgeführten Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen mittels unserer Anwendungen (»App« oder »Apps«) oder anhand anderer Bereitstellungsmethoden (insbesondere über App Stores von Drittanbietern wie z. B. den Apple App Store, den Google Play Store oder Amazon) zur Verfügung stellen (wobei diese Inhalte, Produkte und Dienstleistungen nachstehend als das »Produkt« bzw. die »Produkte« bezeichnet werden). Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen vor der Bestellung von Produkten aufmerksam durch. Die Begriffe »uxactly«, »uns« oder »wir« beziehen sich auf die uxactly GmbH und die Erfolgsjournal & uxactly GbR. bzw. Andre Kurfürst, Matthias Hechler und David Schulz GbR. mit sitz in Deutschland. Diese Bedingungen beziehen sich ausdrücklich auf den Vertrag, den Sie mit der uxactly GmbH, mit Sitz am Einsteinufer 63, Einstein-Höfe, 1. Hof, 10587 Berlin geschlossen haben. Der Begriff »Gerät« bezieht sich auf das Gerät, das für den Zugriff auf die Produkte oder die Bestellung der Produkte (»Bestellung«) verwendet wird und umfasst beispielsweise Computer, Smartphones und Tablets. Der Begriff »Sie« bezieht sich auf den Nutzer der Produkte. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, unterlassen Sie bitte die Nutzung der Produkte. Für Kontaktaufnahmen verwenden Sie bitte die folgende E-Mail-Adresse: erfolgsjournal@uxact.ly. Sie können Ihre gesamte Korrespondenz mit uxactly, einschließlich aller Fragen, die Sie möglicherweise zu den Produkten oder diesen Bedingungen haben, an diese Kontakt-E-Mail-Adresse senden oder uns anhand der anderen, auf unserer Website oder in unseren Apps angebotenen Kommunikationsmethoden kontaktieren.
1.2 Vertragssprache ist Deutsch.
1.3 Sie können die aktuellen Bedingungen auf der Website oder in der App sowie jederzeit während des Registrierungs- oder Bestellvorgangs aufrufen, abspeichern und ausdrucken. Wir nehmen keine Speicherung dieses Vertragstexts nach Abschluss des Vertrags vor.
1.4 LIZENZBASIS
1.4.1 Diese Bedingungen und die Bestellung regeln die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über die Bereitstellung der Produkte abschließend. Es kann vorkommen, dass Sie für die Inanspruchnahme bestimmter Produkte in zusätzliche Geschäftsbedingungen einwilligen müssen; diese zusätzlichen Bedingungen werden hiermit in diese Bedingungen aufgenommen. Stehen diese zusätzlichen Geschäftsbedingungen in Widerspruch zu den hier vorliegenden Bedingungen, gehen die zusätzlichen Bedingungen vor.
1.4.2 Bevor Sie die Produkte verwenden oder sich zum Kauf der Produkte verpflichten, prüfen Sie bitte, ob die in diesen Bedingungen und der Bestellung enthaltenen Angaben vollständig und zutreffend sind. Sollten Sie der Ansicht sein, dass ein Fehler vorliegt, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf und bitten uns, etwaige Änderungen in Textform zu bestätigen, da wir für Erklärungen und Darstellungen nur dann haften, wenn diese schriftlich durch einen uxactly-Verantwortlichen abgegeben wurden.
1.5 ÄNDERUNGEN DER BEDINGUNGEN
1.5.1 uxactly hat das Recht, vertraglich vereinbarte Dienstleistungen und die vorliegenden Bedingungen zu ändern, sofern sich dies aus einem triftigen Grund, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar war, als notwendig erweist und Ihnen diese Änderung zumutbar ist, insbesondere weil sich das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich zu Ihrem Nachteil ändert. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn die Änderung zur Beseitigung nicht unerheblicher Schwierigkeiten bei der Vertragserfüllung geboten ist, die auf Regelungslücken, die nach Vertragsschluss zu Tage getreten sind, zurückzuführen sind. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen durch die Rechtsprechung für unwirksam befunden werden, wenn eine gesetzliche Änderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen führt und dadurch bestimmte Werbe- oder Sonderangebote hinzugefügt oder geändert oder bestimmte Inhalte, Funktionen oder Eigenschaften der Produkte entfernt werden.
1.5.2 Sie werden mindestens acht Wochen vor dem Inkrafttreten der geplanten Änderungen in Textform informiert (»Änderungsmitteilung«).
1.5.3 Bei Änderungen der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen und der vorliegenden Bedingungen können Sie diesen Vertrag jederzeit zum Inkrafttreten der Änderungen in Textform kündigen.
1.5.4 Änderungen der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen und der vorliegenden Bedingungen gelten als genehmigt, wenn Sie ihnen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht ausdrücklich widersprechen. uxactly weist Sie ausdrücklich auf diese Rechtsfolge, den Beginn des Zeitraums, den Zeitraum und den Zeitpunkt, an dem diese Änderung in Kraft tritt, hin. Fehlt eine solche Mitteilung oder ist sie unvollständig, stellt das Nichtvorhandensein eines Widerspruchs keine Einwilligung in die Änderungen dar.
1.5.5 Wenn Sie den Änderungen widersprechen, kann uxactly diesen Vertrag zum Inkrafttreten der Änderungen in Textform kündigen.
1.5.6 Im Fall einer Kündigung ist uxactly verpflichtet, Ihnen bereits gezahlte Gebühren anteilig zu erstatten.
2 MITGLIEDSCHAFTEN, KOSTENLOSE UND KOSTENPFLICHTIGE ABONNEMENTS
2.1 AUFNAHME ALS MITGLIED
2.1.1 Sie können sich kostenlos als registrierter Nutzer der Produkte anmelden (ein »Mitglied«). Um Mitglied zu werden, müssen Sie zum entsprechenden Bereich der Produkte gehen, dann Ihre E-Mail-Adresse an uns übermitteln und ein Passwort erstellen, das in Verbindung mit dieser E-Mail-Adresse verwendet werden kann. Es obliegt Ihnen, die Vertraulichkeit Ihres Kontos und Ihres Passworts zu wahren und den Zugang zu Ihrem Gerät zu beschränken.
2.1.2 Möglicherweise werden wir Sie während des Zeitraums, in dem Sie die Produkte verwenden, um die Angabe personalisierter Informationen bitten (diese Informationen werden im Folgenden als »Nutzerinformationen« bezeichnet). Diese Nutzerinformationen können Informationen aus Ihrem Facebook-Profil oder vergleichbaren Social-Network-Profilen umfassen. Unsere Richtlinien, die die Erhebung und Verwendung dieser Dateninformationen unter Wahrung ihrer Vertraulichkeit regeln, sind in der uxactly Privacy Policy (Datenschutzrichtlinie von uxactly) festgelegt. Sie verpflichten sich, die Nutzerinformationen auf aktuellem Stand zu halten.
2.2 NACH ERFOLGTER AUFNAHME
Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Konto, Ihr Passwort und die sonstigen Nutzerinformationen geheim zu halten und den Zugang zu Ihrem Gerät zum weiteren Schutz Ihrer Daten zu beschränken. Sie sind dafür verantwortlich, Ihre Nutzerinformationen regelmäßig zu aktualisieren.
2.3 VERWENDUNG VON ERFOGLSJOURNAL APP DURCH MINDERJÄHRIGE
Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein oder nach den Vorschriften Ihrer Provinz, Ihres Staatsgebiets oder Landes volljährig sein, um Mitglied werden zu können. Personen unter 18 Jahren oder Personen, die nach anwendbarem Recht noch nicht volljährig sind, dürfen die Produkte nur unter Einbeziehung und mit Zustimmung eines Elternteils oder eines Erziehungsberechtigten, über das Konto dieser Person und ansonsten gemäß diesen Bedingungen, verwenden.
2.4 MITGLIEDSCHAFT
Als Mitglied erhalten Sie Zugang zu bestimmten Bereichen, Eigenschaften und Funktionen der Produkte, die für Nicht-Mitglieder nicht zugänglich sind.
2.5 KOSTENPFLICHTIGE ABONNEMENTS; ABSCHLUSS EINES KOSTENPFLICHTIGEN ABONNEMENTVERTRAGS; ZAHLUNG
2.5.1 Mitglieder können auf zwei Wegen auf die Produkte zugreifen:
(1) Kostenlose »Basics«-Testversion: ein kostenloses Programm, das unbegrenzten Zugang zu einer zehntägigen Nutzung unseres Einführungskurses (»Foundation-Course«) gewährt. Dieser Kurs ist inbegriffen, wenn Sie sich als Mitglied registrieren lassen; ein weiterer Vertragsschluss ist nicht erforderlich.
(2) Kostenpflichtiges Abonnementprogramm: Ein Abonnement, das Ihnen gegen Zahlung einer Gebühr Zugang zu sämtlichen Inhalten, einschließlich der kostenlosen »Basics«-Testversion, bietet (»kostenpflichtiges Abonnementprogramm«). Zugang zum kostenpflichtigen Abonnementprogramm erhalten Sie nur, solange Ihr Abonnement aktiv besteht. Im Rahmen bestimmter Werbeangebote kann Ihnen ein kostenloser Testzeitraum für das kostenpflichtige Abonnementprogramm angeboten werden. Über die Produkte erhalten Sie Zugang zu allen Abonnementdiensten.
2.5.2 Sie können ein kostenpflichtiges Abonnementprogramm abschließen, indem Sie auf der Website, in den Apps, soweit die Anbieter der App-Marketplaces dies gestatten, oder im Rahmen eines Pakets mit einem oder mehreren Bundle-Abo-Partnern ein Abonnement für die Produkte erwerben. Die Bereitstellung des kostenpflichtigen Abonnementprogramms auf unserer Website oder in unserer App stellt unsererseits kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das kostenpflichtige Abonnementprogramm (»kostenpflichtiger Abonnementvertrag«) dar, sondern lediglich eine Aufforderung, uns ein Angebot zu unterbreiten.
2.5.3 Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt zustande, wenn wir Ihnen unmittelbar nach Empfang Ihres Angebots auf Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements eine Bestätigung über den Erhalt Ihres Angebots zur Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements an die E-Mail-Adresse, die Sie uns im Rahmen Ihrer Anmeldung genannt haben, zusenden (»Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnementvertrags«). Mit dieser E-Mail nehmen wir Ihr Angebot auf Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements an. Diese E-Mail enthält die wesentlichen Merkmale Ihrer Bestellung sowie die vorliegenden Bedingungen.
2.5.4 Wenn Sie das Abonnement über einen oder mehrere Bundle-Abo-Partner oder den App Store eines Drittanbieters abschließen, finden möglicherweise die Geschäftsbedingungen dieser Partner ergänzend Anwendung auf das Abonnement und zudem können die Zahlung und Verwaltung des Bundle-Abos über diese Partner abgewickelt werden.
2.5.5 uxactly bietet monatliche, einjährige, zweijährige und unbefristete Abonnement-Optionen an (die »Abonnementzeit«). Im Sinne unserer Monats- und Jahresabonnements besteht ein Monat aus 30 Kalendertagen und ein Jahr aus 365 Kalendertagen. Im Sinne unseres Abonnements mit unbefristeter Laufzeit ist unter »unbefristet« 100 Jahre bzw. der Zeitraum bis zu dem Zeitpunkt, an dem uxactly den kommerziellen Vertrieb der Produkte einstellt, zu verstehen. Ihr Recht auf Zugang zu den Produkten ist nicht vererbbar; insbesondere dürfen Ihre Erben nicht auf die Produkte zugreifen, falls Sie vor Ablauf der 100-jährigen Abonnementzeit sterben sollten.
2.5.6 Unser »Monatsabonnement«istin monatlichen Raten zahlbar. Sie erklären sich damit einverstanden, dass uxactly die Gebühren für alle Monate, in denen Ihr Monatsabonnementaktiv ist, derselben Kreditkarte, die für die an-fängliche Abonnementgebühr verwendet wurde, bzw. dem sonstigen in Zif-fer 2.5.11 vorgesehenen Zahlungsmittel (das »Zahlungsmittel«)in Höhe der zum Zeitpunkt des Abschlusses des kostenpflichtigen Abonnementvertrags vereinbarten monatlichen Abonnementgebühr belasten darf.Das durch Sie bereitgestellte Zahlungsmittel wird bis zur Kündigung automatisch mit den monatlichen Abonnementgebühren zur Verlängerung belastet.Um die Ab-buchung der nächsten monatlichen Abonnementgebühr von dem durch Sie bereitgestellten Zahlungsmittel zu vermeiden, müssen Sie Ihr Abonnementkündigen, bevor es sich wieder um einen weiteren Monat verlängert. Eine Erstattunganteiliger Abonnementzeiten ist nicht möglich.
2.5.7 Die Gebühr für unser »Jahresabonnement«wird in Form einer einmaligen Vorauszahlung entrichtet. Das Jahresabonnementverlängert sich zum Ende derjeweiligen Abonnementzeit um jeweils ein weiteres Jahr. uxactly ist berechtigt, vondem verwendeten Zahlungsmittel (i)die anfängliche Jahres-abonnementgebühr in Höhe des zum Zeitpunkt des Kaufs gewährtenSon-dertarifs, und (ii)die Verlängerungsgebühr(en) in Höhe des zum Zeitpunkt des Abschlusses des kostenpflichtigen Abonnementvertrags vereinbarten, nicht reduzierten Tarifs abzubuchen. Um die Abbuchung der Verlängerungs-gebühr von dem durch Sie bereitgestellten Zahlungsmittel zu vermeiden, müssen Sie Ihr Abonnementvor seiner nächsten Verlängerung kündigen. Eine Erstattungfüranteilige Abonnementzeiten istin diesem Fall nicht mög-lich.
2.5.8 Die Gebühren für unser unbefristetes Abonnement (das »unbefristete Abonnement«) werden in Form einer einmaligen Vorauszahlung entrichtet.
2.5.9 Solange noch ein Abonnement aktiv ist, verpflichten Sie sich, uxactly unverzüglich etwaige Änderungen des durch Sie angegebenen Zahlungsmittels mitzuteilen.
2.5.10 Solange Sie die Produkte verwenden, können uxactly und ihr externer Zahlungsdienstleister aktualisierte Kreditkartendaten bei Ihrem Kreditkartenaussteller einholen und anwenden, um zu vermeiden, dass Ihr Abonnement aufgrund einer nicht mehr aktuellen oder ungültigen Kreditkarte unterbrochen wird. Die Übermittlung der aktualisierten Kreditkartendaten an uxactly und ihren externen Zahlungsdienstleister erfolgt im alleinigen Ermessen Ihres Kreditkartenausstellers. Ihr Kreditkartenaussteller kann Ihnen das Recht einräumen, den Aktualisierungsservice abzulehnen. Sollten Sie dies wünschen, wenden Sie sich bitte an Ihren Kreditkartenaussteller.
2.5.11 Die Preise für kostenpflichtige Abonnements stellen Endpreise dar, in denen Steuern und sonstige Kosten inbegriffen sind (»Preis«). Der Preis wird Ihnen vor Abgabe Ihres kostenpflichtigen Abonnement-Angebots angezeigt. Der Preis ist bei Abschluss des kostenpflichtigen Abonnementvertrags im Voraus fällig. Die Zahlungsmittel variieren je nach Land, in dem Sie sich befinden, und den dort verfügbaren, technisch umsetzbaren Zahlungsweisen. Die Zahlungsmittel werden angezeigt, bevor Sie den kostenpflichtigen Abonnementvertrag abschließen. Bitte geben Sie in Ihrer weiteren Korrespondenz stets die Auftragsnummer an. In den auf US-Dollar und Euro lautenden Preisen sind die lokalen Steuern inbegriffen. In den auf Pfund Sterling lautenden Preisen ist die Mehrwertsteuer inbegriffen, sofern nichts anderes angegeben wird. Die Bankgebühren, die durch Zahlungen auf Ihrem Konto verursacht werden, gehen zu Ihren Lasten. Wenn eine Zahlung nicht über das von Ihnen angegebene Zahlungsmittel bei uns eingeht, verpflichten Sie sich, sämtliche fälligen Beträge auf unsere Aufforderung hin zu entrichten.
2.5.12 Sie erklären sich damit einverstanden, dass es Ihnen nicht gestattet ist, die Produkte, die Sie über uxactly erworben haben, zu gewerblichen Zwecken weiterzuverkaufen.
2.6 GERÄTEANFORDERUNGEN
Um Produkte über Ihr Smartphone oder ein sonstiges Gerät nutzen zu können, muss das Gerät bestimmte Systemanforderungen erfüllen. Diese Anforderungen finden Sie auf unserer Website und den App Stores von Google, Apple und Amazon. Wir werden diese Informationen vor dem Vertragsabschluss zur Verfügung stellen.
2.7 GESCHENKABONNEMENTS
»Geschenkabonnements« sind im Voraus bezahlte Produktmitgliedschaften. Der Abschluss des Vertrags erfolgt auf die oben unter Ziffer 2.5.3 für kostenpflichtige Abonnements beschriebene Weise. Die Person, die das Geschenkabonnement kauft, wird in diesen Bedingungen als »Schenkender« bezeichnet. Die Person, die ein Geschenkabonnement für die Produkte erhält und einlöst, wird in diesen Bedingungen als »Empfänger« bezeichnet. Die Gebühren für Geschenkabonnements werden in Form einer einmaligen Vorauszahlung entrichtet. Nach Kauf des Geschenkabonnements erhält der Schenkende eine Auftragsbestätigung und -quittung. Das uxactly-Geschenkabonnement wird dem Empfänger an dem durch den Schenkenden vorgegebenen Termin zugesendet. Geschenk-Codes können nur einmal und in dem Land, für das sie gekauft wurden, verwendet werden und nicht gegen Geld eingelöst, weiterverkauft oder mit anderen Angeboten wie beispielsweise kostenlosen Testversionen kombiniert werden. Bitte beachten Sie, dass Geschenk-Codes nicht einlösbar sind, wenn der Empfänger über den Apple iTunes Store oder unsere iPhone-Anwendung oder über den Google Play Store oder unsere Android-Anwendung bereits ein Abonnement abgeschlossen hat. Wir werden automatisch zum Zeitpunkt des Kaufs, nicht der Zusendung, das Zahlungsmittel, das Sie für gekaufte Geschenkabonnements angegeben haben, belasten. Erstattungen oder sonstige Gutschriften für nicht eingelöste Geschenkabonnements sind ausgeschlossen. uxactly teilt dem Empfänger vor Ablauf des Geschenkabonnements mit, dass der Geschenkzeitraum in Kürze enden wird.
2.8 GESCHÄFTSKUNDEN UND SONSTIGE KONSUMENTENGEMEINSCHAFTEN
uxactly ist ein im Verbrauchsgüterbereich tätiges Unternehmen. Allerdings besteht ein wachsendes Interesse seitens großer Abnehmergemeinschaften (Unternehmen, Universitäten, Krankenhäuser etc.) (die »Gemeinschaften«) daran, die Produkte ihren Mitarbeitern und Mitgliedern zur Verfügung zu stellen. In manchen Fällen können diese Gemeinschaften ihre eigenen Geschäftsbedingungen ergänzend zu den hier vorliegenden Bedingungen anwenden. In diesem Fall finden die Geschäftsbedingungen dieser Gemeinschaften auch auf Ihre Nutzung der Produkte Anwendung. Bei Widersprüchen zwischen solchen ergänzenden Geschäftsbedingungen und den hier vorliegenden Bedingungen, sind die vorliegenden Bedingungen vorrangig.
3 LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG VON DIENSTEN
3.1 MITGLIEDSCHAFT
3.1.1 Die Mitgliedschaft ist zeitlich unbefristet.
3.1.2 Sie können die Mitgliedschaft jederzeit mit Wirkung zum Monatsende kündigen. Wenn Sie sich für das kostenpflichtige Abonnementprogramm angemeldet haben, wird die Kündigung zum Ende der Abonnementzeit wirksam.
3.2 KÜNDIGUNG DURCH SIE
3.2.1 Sie können ein Monatsabonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende des betreffenden Monatszeitraums wirksam.
3.2.2 Sie können unser Jahres- und unser unbefristetes dauerhaftes Abonnement innerhalb des 30-tägigen Geld-Zurück-Garantieangebots kündigen. Dieses Garantieangebot gibt Ihnen das Recht, Ihr Abonnement bis zum Ablauf von dreißig (30) Kalendertagen ab dem Zeitpunkt Ihrer ersten Zahlung durch Zusendung einer E-Mail an erfolgsjournal@uxact.ly zu kündigen und sich die vollen Kosten erstatten zu lassen. Sie haben nur Anspruch auf eine einmalige Erstattung. Nach Vornahme dieser Erstattung entfällt bei zukünftigen Abonnements die Möglichkeit, die 30-tägige Geld-Zurück-Garantie nochmals in Anspruch zu nehmen. Sie können diese Erstattung auch nicht bei späteren Verlängerungen des Ein- oder Zweijahresabonnements oder bei Abonnements, die Sie über den Apple iTunes Store oder unsere iPhone-Anwendung oder über den Google Play Store oder unsere Android-Anwendung abgeschlossen haben, erneut in Anspruch nehmen. Hierdurch wird ihr gesetzliches Recht auf Widerruf des kostenpflichtigen Abonnementvertrags nicht eingeschränkt.
3.2.3 Bitte beachten Sie, dass Sie bei Abschluss eines Abonnements über den Apple iTunes Store oder unsere iPhone-Anwendung Ihr Abonnement durch Deaktivieren der automatischen Verlängerung kostenpflichtiger In-App-Abonnements kündigen können. Hierzu müssen Sie in Ihrem iTunes-Account unter Einstellungen »App Abonnements verwalten« auswählen und dann das Abonnement, das Sie ändern möchten, auswählen. Wenn Sie ein Abonnement über den Google Play Store abschließen, können Sie automatische Verlängerungen in den Kontoeinstellungen unter »Abonnements« in der Google Play App kündigen oder indem Sie dem durch Google Play vorgegebenen Verfahren folgen.
3.2.4 Sie können Kündigungen auch in Textform aussprechen, beispielsweise über diesen Link hier oder durch Zusendung einer E-Mail an erfolgsjournal@uxact.ly.
3.3 KÜNDIGUNG DURCH UNS
Wir können Ihre Verwendung der Produkte aus wichtigem Grund, insbesondere wegen Betruges Ihrerseits, außerordentlich aussetzen oder beenden. Diese Beendigung oder Aussetzung kann unverzüglich und ohne vorherige Benachrichtigung erfolgen, wenn es uxactly unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist, Sie im Voraus zu benachrichtigen. Ein wichtiger Grund, der uns zu einer außerordentlichen Beendigung Ihrer Nutzung der Produkte berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn:
• Sie die Audio- oder Video-Inhalte der Produkte ohne Genehmigung kopieren oder herunterladen,
• Sie gegen Ihre Verpflichtungen gemäß Ziffer 7.1.4 verstoßen, oder
• Sie auf schwerwiegende und dauerhafte Weise gegen Ihre Verpflichtungen gemäß Ziffer 9.6 verstoßen.
4 GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT
Wenn es sich bei Ihnen um einen Verbraucher gemäß § 13 BGB handelt, d. h. um eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht für den kostenpflichtigen Abonnementvertrag unter den folgenden Voraussetzungen:
4.1 Anweisungen zum Widerruf
Anweisungen zum Widerruf Widerrufsrecht Sie können diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist endet 14 Tage nach dem Tag des Abschlusses des Vertrags. Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie uns Ihre Widerrufsentscheidung durch eine eindeutige Erklärung (z. B. mittels einem auf dem Postweg oder per Fax versandten Schreiben oder einer E-Mail) gerichtet an die folgenden Kontaktdaten mitteilen: uxactly GmbH, Einsteinufer 63, Einstein-Höfe, 1. Hof, 2. Etage, 10587 Berlin, Germany; E-Mail: erfolgsjournal@uxact.ly. Sie können, müssen jedoch nicht das beiliegende Widerrufsformular verwenden. Für die Einhaltung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, wenn Sie Ihre Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden.
Wirkungen eines Widerrufs
Im Fall eines Widerrufs dieses Vertrags erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Bereitstellungskosten (mit Ausnahme der Zusatzkosten, die daraus resultieren, dass Sie sich für eine andere Bereitstellungsmethode als die durch uns angebotene, preisgünstigste Standardbereitstellungsmethode entschieden haben), unverzüglich, in jedem Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns Ihre Widerrufsentscheidung mitgeteilt haben. Für die Erstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, sofern nichts anderes vereinbart wurde; in jedem Fall entstehen Ihnen durch diese Erstattung keinerlei Gebühren.
4.2 Widerrufsformular – Muster
Muster – Widerrufsformular
(Füllen Sie dieses Formular nur aus und schicken es zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)
— An uxactly GmbH, Einsteinufer 63, Einstein-Höfe, 1. Hof, 2. Etage, 10587 Berlin, Germany; E-Mail: erfolgsjournal@uxact.ly
— Ich/Wir () teile(n) hiermit mit, dass ich/wir () meinen/unseren (*) Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () /über die Bereitstellung der folgenden Dienste () widerrufe(n)
— Bestellt am () /erhalten am ()
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift(en) des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift(en) des/der Verbraucher(s) (nur erforderlich, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird)
— Datum
(*) Nichtzutreffendes bitte streichen.
4.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erfüllung des kostenpflichtigen Abonnementvertrags begonnen haben und Ihnen bewusst war, dass Sie durch Ihre Einwilligung Ihres Rechts auf Widerruf des kostenpflichtigen Abonnementvertrags verlustig gehen würden, sobald wir mit der Vertragserfüllung beginnen.
5 AKTIONS- UND RABATTCODES
Die durch uns zur Verfügung gestellten Aktionscodes oder -angebote (einschließlich der Sonderrabattoptionen) können nicht mit anderen, früheren oder aktuellen Aktionscodes oder -angeboten kombiniert werden. Einführungsangebote stehen nur neuen Nutzern der Produkte offen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird. Frühere Nutzer oder Testnutzer der Produkte gelten nicht als neue Nutzer. Auf Abonnements, die durch Unternehmen oder sonstige Konsumentengemeinschaften abgeschlossen werden, finden Aktionscodes oder Rabatte keine Anwendung. Sofern die jeweiligen Aktionskonditionen nicht etwas anderes vorsehen, gelten alle Preisaktionen oder Rabatte für die Anfangslaufzeit des Abonnements; Verlängerungen werden zu dem regulären Tarifabgeschlossene Abonnement gültig ist, wie vor dem Kauf des Produkts mitgeteilt.
6 VERBOTENE VERWENDUNG DER PRODUKTE
6.1 Sie verpflichten sich, kein Material hochzuladen, zu veröffentlichen, zu mailen oder anderweitig zu versenden, zu übermitteln oder einzuführen, das Softwareviren oder andere Computercodes, Dateien oder Programme enthält, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität von Computersoftware oder -hardware oder -ausrüstung, die direkt oder indirekt mit den Produkten verbunden ist, oder die Produkte selbst zu unterbrechen, zu beeinträchtigen, zu beschädigen, zu zerstören oder einzuschränken. Sie verpflichten sich, die den Produkten zugrunde liegenden oder mit ihnen verbundenen Server oder Netzwerke nicht zu beeinträchtigen oder gegen Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften von Netzwerken, die an die Produkte angeschlossen sind, zu verstoßen. Sie dürfen nicht auf unbefugte Weise auf die Produkte zugreifen.
6.2 Sie verpflichten sich, sich während der Verwendung der Produkte nicht als eine andere Person auszugeben oder sich auf ungehörige Weise zu verhalten oder die Produkte für illegale, unmoralische oder schädliche Zwecke zu verwenden.
6.3 Indem Sie gegen die Bestimmungen in dieser Ziffer 6 verstoßen, begehen Sie möglicherweise eine nach jeweils anwendbarem Recht strafbare Handlung. Wir können einen solchen Verstoß den zuständigen Strafverfolgungsbehörden melden und mit diesen Behörden durch Preisgabe Ihrer Identität kooperieren. Im Fall eines solchen Verstoßes endet Ihr Recht zur Verwendung der Produkte mit sofortiger Wirkung.
6.4 Sie verpflichten sich, die Produkte ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von uxactly nicht für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung, Analyse oder Bewertung der Produkte zu verwenden.
7 DIE ÜBER DIE PRODUKTE ANGEBOTENEN MATERIALIEN
7.1 URHEBERRECHT
7.1.1 Sofern nichts anderes angegeben ist, sind sämtliche in den Produkten enthaltenen Materialien (einschließlich Software und Inhalten, unabhängig davon, ob sie heruntergeladen wurden oder nicht) Eigentum von uxactly (bzw. unserer Tochtergesellschaften und/oder ggf. unserer Drittlizenzgeber. Sie erkennen an, dass die Materialien ein kostbares Gut im Eigentum von uxactly darstellen und dass Sie, abgesehen von einer einfachen und beschränkten Nutzungslizenz dieser Materialien, keine Eigentumsrechte an diesen Materialien erwerben dürfen. Die Materialien dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht für andere als die in diesen Bedingungen und anderen einschlägigen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Zwecke verwendet werden.
7.1.2 Sie erkennen an, dass bestimmte Materialien auf oder in den Produkten im Eigentum von Drittlizenzgebern stehen und dass diese Lizenzgeber, unbeschadet aller sonstiger verfügbaren Rechte und Rechtsmittel, das Recht haben, die einschlägigen Bestimmungen aus Ziffer 13 direkt gegen Sie durchzusetzen.
7.1.3 Audio- oder Videoinhalte von uxactly, die nicht ausdrücklich als herunterladbar gekennzeichnet sind, dürfen nicht von den Produkten oder einem Gerät heruntergeladen oder kopiert werden.
7.1.4 Die Produkte sind nicht für die gewerbliche Nutzung bestimmt. Kommerzielle Werbung, Affiliate-Links und andere Formen von Werbung können durch uns ohne Vorankündigung entfernt werden und können die einen Entzug von Nutzungsrechten nach sich ziehen. Ohne Einholung einer entsprechenden schriftlichen Lizenz dürfen Sie die in oder auf den Produkten verwendeten Materialien weder ganz noch teilweise für gewerbliche Zwecke verwenden. In den Produkten enthaltene Materialien dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht kopiert oder verbreitet, wiederveröffentlicht oder in irgendeiner Weise übertragen werden. Sie verpflichten sich, die Produkte nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden (insbesondere nicht für rechtswidrige, belästigende, ehrenrührige, die Privatsphäre Dritter verletzende, missbräuchliche, bedrohliche oder obszöne Zwecke) und Sie verpflichten sich, alle Gesetze, Regelungen und Vorschriften im Zusammenhang mit Ihrer Benutzung der Produkte einzuhalten. Im Falle einer rechtswidrigen oder unbefugten Verwendung der Produkte können geeignete rechtliche Schritte eingeleitet werden.
7.1.5 Eine begrenzte Anzahl von Inhalten kann mit entsprechender Kennzeichnung zur Veröffentlichung auf den persönlichen Social-Media-Kanälen des Nutzers freigegeben werden (Facebook, Twitter, etc.). In Bezug auf Inhalte, die uxactly über die Produkte zur Verfügung stellt und die ausdrücklich für die Verbreitung durch Sie im Rahmen Ihres Blogs oder sonstiger Online-Kommentare, -Analysen oder -Bewertungen (»Nutzerkommentare«) freigegeben und entsprechend gekennzeichnet werden (die »zur Verbreitung freigegebenen Inhalte« bzw. die »freigegebenen Inhalte«), gewährt Ihnen uxactly das beschränkte Recht, die zur Verbreitung freigegebenen Inhalte im Rahmen Ihrer Nutzerkommentare herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Sie dürfen diese zur Verbreitung freigegebenen Inhalte auch ändern, jedoch nur soweit dies erforderlich ist, um die Darstellung und Verbreitung dieser Inhalte über Ihre Computersysteme und das Internet technisch zu bewerkstelligen (z. B. in Form einer Änderung des Videoformats oder der Dateigröße), sofern diese Änderungen die Substanz oder Qualität dieser Inhalte nicht wesentlich verändern. Möglicherweise müssen Sie bei der Darstellung und Verbreitung von freigegebenen Inhalten auch andere Geschäftsbedingungen einhalten, die in der Beschreibung dieser Inhalte in den Produkten enthalten sind, wie beispielsweise die Vorgabe, dass die Anzeige und die Verbreitung von freigegebenen Inhalten nur zu festgelegten Nutzungszeitpunkten gestattet ist. Sie verpflichten sich, die freigegebenen Inhalte nicht zusammen mit anderen Inhalten zu veröffentlichen, die Ihres Wissens nach falsch, unzutreffend oder irreführend sind oder die Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördern, die rechtswidrig, schädlich, bedrohlich, missbräuchlich, belästigend, unerlaubt, diffamierend, vulgär, obszön, pornographisch, ehrenrührig, die Privatsphäre eines anderen verletzend, hasserfüllt oder rassistisch, ethnisch oder anderweitig anstößig sind.
7.1.6 Es ist Ihnen nicht gestattet, Inhalte, Codes, Daten oder Materialien, die in den Produkten enthalten sind, anderweitig herunterzuladen, darzustellen, zu kopieren, reproduzieren, verteilen, modifizieren, auszuführen, zu übertragen, daraus abgeleitete Werke zu erstellen, sie zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Wenn Sie die Produkte oder die Inhalte, Codes, Daten oder Materialien, die in den Produkten enthalten sind, auf andere Weise als oben vorgesehen verwenden, kann dies einen Verstoß gegen Urheberrecht und sonstige Gesetze der Vereinigten Staaten oder anderer Länder sowie gegen geltende Gesetze von US-Bundesstaaten darstellen und eine Haftung aus dieser unbefugten Verwendung nach sich ziehen. uxactly wird ihre geistigen Eigentumsrechte in dem nach anwendbarem Gesetz größtmöglichen Umfang durchsetzen und gegebenenfalls Strafverfahren einleiten.
7.2 MARKEN
uxactly®, das uxactly-Logo und alle anderen Produkt- und Dienstleistungsmarken sind Marken von uxactly. Sämtliche geistigen Eigentumsrechte sowie alle sonstigen Marken, Logos, Bilder, Produkt- und Gesellschaftsnamen, die auf oder in den Produkten angezeigt oder erwähnt werden, stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Sie als Nutzer erhalten keine Lizenzen oder Rechte zur Verwendung, Änderung, Entfernung oder Vervielfältigung dieser Materialien. Es ist Ihnen strengstens untersagt, die auf den Produkten angezeigten Marken missbräuchlich zu verwenden. uxactly wird ihre Markenrechte in dem nach anwendbarem Gesetz größtmöglichen Umfang durchsetzen und gegebenenfalls Strafverfahren einleiten.
8 VERFÜGBARKEIT VON PRODUKTEN
8.1 Wir sind verpflichtet, eine monatliche durchschnittliche Produktverfügbarkeit von 99,5% (»Verfügbarkeitsrate«) zu gewährleisten. Der erste für die Verfügbarkeitsrate maßgebliche Zeitraum beginnt mit dem Zeitpunkt des Abschlusses der Mitgliedschaft und endet am Ende des Kalendermonats, in dem der Abschluss der Mitgliedschaft erfolgt ist. Die für die Verfügbarkeitsrate maßgeblichen Folgezeiträume beginnen am ersten Tag des jeweils folgenden Kalendermonats und enden am letzten Tag dieses jeweiligen Kalendermonats. Die Verfügbarkeit wird wie folgt berechnet: Anzahl der Stunden, in denen die Produkte funktionsfähig sind, geteilt durch die Gesamtzahl der Stunden innerhalb des jeweiligen Kalendermonats.
8.2 Zeiten, zu denen Sie aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten nicht auf die Produkte zugreifen können, werden bei der Berechnung der Verfügbarkeitsrate nicht berücksichtigt, sofern wir Sie rechtzeitig, spätestens jedoch fünf (5) Arbeitstage vor Aufnahme der Arbeiten über diese Pflege- und Wartungsarbeiten informieren.
8.3 Wir werden die Verfügbarkeit der Produkte so schnell wie möglich wiederherstellen. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Produkte gelten unsere üblichen Bestell- und Kündigungsfristen; bitte informieren Sie uns über Änderungen Ihrer Bestellung per E-Mail an erfolgsjournal@uxact.ly.
9 NUTZERMATERIAL
9.1 Es kann vorkommen, dass Sie uns über die Produkte Material zusenden: So können Sie beispielsweise ein Foto in Ihr Profil hochladen, Themen und Kommentare in der Community veröffentlichen und zu verschiedenen Themen in verschiedenen Teilen der Produkte Stellung nehmen. Möglicherweise können Sie auch Videos, Bilder oder Tonaufnahmen hochladen. In den vorliegenden Bedingungen verwenden wir den Begriff »Nutzermaterial« für öffentlich zugängliches Material jeglicher Art, das Sie uns zukommen lassen, einschließlich von Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Tonaufnahmen und musikalischen oder literarischen Werken. Kontoinformationen, Informationen zum Produktkauf oder zur Produktverwendung, die Sie uns bei der Registrierung für die Produkte und bei deren Verwendung zur Verfügung stellen, fallen nicht unter den Begriff des »Nutzermaterials«.
9.2 Diese Ziffer 9 regelt die Rechte und Pflichten beider Parteien im Zusammenhang mit Nutzermaterial. Sie verpflichten sich, bei der Prüfung oder Übermittlung von Nutzermaterial die hier vorliegenden Bedingungen einzuhalten. Wenn Sie Nutzermaterial nicht im Einklang mit diesen Bedingungen prüfen oder übermitteln möchten, sollten Sie dies dementsprechend unterlassen.
9.3 Wie nehmen keine Vorabprüfung des durch Sie oder andere Nutzer übermittelten Nutzermaterials vor. Wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte des durch Sie oder einen anderen Nutzer übermittelten Nutzermaterials. Wir befürworten nicht unbedingt die möglicherweise in diesen Materialien enthaltenen Meinungen. Wir geben keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien oder Zusicherungen bezüglich des Nutzermaterials ab, auch nicht, was seine Rechtmäßigkeit oder Richtigkeit anbelangt.
9.4 Wir behalten uns das Recht vor, unter Berücksichtigung Ihrer berechtigten Interessen, insbesondere Ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung, Nutzermaterial zu entfernen oder zu verändern, wenn dieses Nutzermaterial gegen diese Ziffer 9 verstößt.
9.5 Wir können Nutzermaterial ganz oder teilweise mit anderen Materialien, insbesondere mit durch andere Nutzer übermittelten oder durch uxactly oder Dritte erstellten Materialien, verknüpfen. Wir können Nutzermaterial für unsere internen Geschäftszwecke verwenden, z. B. um Trends oder Kategorien zu untersuchen oder um Marketing- oder Werbetätigkeiten für uxactly durchzuführen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir aus der Verwendung Ihres Nutzermaterials einen indirekten wirtschaftlichen Nutzen ziehen können.
9.6 Sie dürfen Nutzermaterial nur unter den folgenden Voraussetzungen an uns übermitteln:
9.6.1 Das Nutzermaterial steht in Ihrem Eigentum oder Sie verfügen über das Recht, es zu übermitteln und verstoßen mit dieser Übermittlung nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere nicht gegen geistige Eigentumsrechte (wie Urheberrechte oder Markenrechte), das Recht auf Schutz der Privatsphäre oder Veröffentlichungsrechte, Geheimhaltungsrechte oder vertragliche Rechte.
9.6.2 Ihr Nutzermaterial darf weder illegal, obszön, diffamierend, bedrohlich, pornographisch, belästigend, hasserfüllt, rassistisch oder ethnisch beleidigend sein noch Verhaltensweisen fördern, die als Straftat anzusehen sind. Das Nutzermaterial begründet keine zivilrechtliche Haftung und darf nicht gegen Gesetze verstoßen noch anderweitig als unangemessen anzusehen sein.
9.6.3 In Ihrem Nutzermaterial wird keine Werbung für Produkte oder Dienstleistungen gemacht und es dient nicht der Anbahnung von Geschäften.
9.6.4 Ihr Nutzermaterial enthält keine personenbezogenen Daten (wie beispielsweise Namen, Anschriften, E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder Standbilder oder Videos).
9.6.5 Sie erheben keine Nutzernamen und/oder E-Mail-Adressen von Nutzern, um ihnen unaufgeforderte E-Mails zuzusenden.
9.6.6 Sie verpflichten sich, keine kriminellen oder unerlaubten Aktivitäten zu unternehmen, einschließlich Betrug, Spamming, Spimming, Versenden von Viren oder anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen oder Versuchen, sich als ein anderer Nutzer oder eine andere Person auszugeben.
9.6.7 Sie verpflichten sich, keine automatisierte Nutzung des Systems vorzunehmen, etwa durch Verwendung von Scripts zur Änderung unserer Inhalte.
9.6.8 Sie verpflichten sich, nicht ohne Genehmigung auf nichtöffentliche Bereiche der Produkte, die Computersysteme von uxactly oder die technischen Bereitstellungssysteme der Provider von uxactly zuzugreifen, diese zu manipulieren oder zu verwenden.
9.6.9 Außer in den Fällen, in denen es notwendig ist, die Sicherheit Ihrer eigenen Computer durch Einsatz kommerzieller seriengefertigter Antiviren- oder Anti-Malware-Produkte zu gewährleisten, dürfen Sie nicht versuchen, die Schwachstellen der Produkte oder anderer uxactly-Systeme oder -Netzwerke zu untersuchen, zu prüfen oder zu testen oder Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen zu verletzen.
9.7 Sofern wir von Gesetzes wegen dazu verpflichtet sind, können wir Ihre Identität gegenüber Dritten offenlegen, die behaupten, dass ihre Rechte durch Nutzermaterial, das Sie übermittelt haben, verletzt worden sei.
9.8 Nutzermaterial gilt nicht als vertraulich. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Inhalte, an die Sie im Hinblick auf ihre Geheimhaltung irgendwelche Erwartungen stellen, als Nutzermaterial zu übermitteln. Wir machen keine Eigentumsrechte an Nutzermaterial geltend. Durch die Übermittlung von Nutzermaterial gewähren Sie uxactly jedoch hiermit eine unwiderrufliche, unbefristete, nicht ausschließliche, gebührenfreie, weltweite Lizenz, das Nutzermaterial, das Sie in den Produkten veröffentlichen, oder beliebige Teile des Nutzermaterials und alle darin und in allen jetzt oder später bekannten Medien enthaltenen Ideen, Konzepte oder Fachkenntnisse zu verwenden, zu senden, zu kopieren, auszuführen, anzuzeigen, zu bearbeiten, zu verbreiten und anderweitig zu verwerten und aus diesem Nutzermaterial abgeleitete Werke zu erstellen oder dieses Nutzermaterial in andere Werke einzubinden und in Bezug auf die vorgenannten Vorgänge kostenlose Lizenzen zu erteilen oder zu bewilligen. uxactly kann Ihr Nutzermaterial in von uxactly freigegebene Inhalte, die anderen über die Produkte zur Verfügung gestellt werden, einbinden. Beachten Sie, dass uxactly keine Kontrolle über das Nutzermaterial hat, sobald es den Produkten entnommen ist, und es möglich ist, dass andere Personen das auf/in den Produkten vorgefundene Material vervielfältigen, insbesondere auf anderen Internetseiten. Sie bestätigen, dass Sie Inhaber der Rechte an Ihrem Nutzermaterial sind oder diese Rechte anderweitig eingeräumt bekommen haben. Sie verpflichten sich, uxactly und ihre Tochtergesellschaften von allen Forderungen, die aus oder in Zusammenhang mit Ansprüchen an Rechten an Ihrem Nutzermaterial resultieren, sowie von allen durch Ihr Nutzermaterial verursachten Schäden freizustellen.
9.9 Alle Anfragen, Rückmeldungen, Empfehlungen, Ideen und sonstigen Informationen, die nicht Teil Ihrer Verwendung der Produkte oder des uns übermittelten Nutzermaterials sind (zusammen das »übermittelte Material«), werden nicht als urheberrechtlich geschützt oder vertraulich behandelt. Indem Sie übermitteltes Material übertragen, hochladen, veröffentlichen, mailen oder anderweitig im Rahmen der Produkte übermitteln, gewähren Sie uxactly – unter Bekräftigung Ihrer diesbezüglichen Legitimation – eine unwiderrufliche, unbefristete, nicht ausschließliche, gebührenfreie, weltweite Lizenz, das übermittelte Material oder beliebige Teile des übermittelten Materials und alle darin und in allen jetzt oder später bekannten Medien enthaltenen Ideen, Konzepte oder Fachkenntnisse zu verwenden, zu senden, zu kopieren, auszuführen, darzustellen, zu bearbeiten, zu verbreiten und anderweitig zu verwerten, aus diesem übermittelten Material abgeleitete Werke zu erstellen oder dieses übermittelte Material in andere Werke einzubinden und in Bezug auf die vorgenannten Vorgänge kostenlose Lizenzen zu erteilen oder zu bewilligen. Wenn Sie übermitteltes Material übersenden, bestätigen Sie, dass Sie Inhaber der Rechte an Ihrem übermittelten Material sind oder über entsprechende Nutzungsreche verfügen. Sie verpflichten sich, uxactly und ihre Tochtergesellschaften von allen Forderungen, die sich aus oder in Zusammenhang mit Ansprüchen an Rechten an übermitteltem Material ergeben, sowie von allen durch übermitteltes Material verursachten Schäden freizustellen.
10 LINKS ZU WEBSITES/AUF STARTSEITE
Sie dürfen auf unsere Startseite verlinken, sofern Sie dies auf faire und rechtmäßige Weise tun und unseren Ruf nicht schädigen oder ausnutzen; Sie dürfen jedoch keine Links auf eine Art und Weise erstellen, die nahelegt, dass irgendeine Verbindung zu uns oder eine Genehmigung oder Billigung unsererseits vorliegt, obwohl dies nicht der Fall ist. Sie dürfen keine Links von Websites setzen, die Ihnen nicht gehören. Ohne schriftliche Einwilligung von uxactly dürfen Sie die Produkte weder auf anderen Websites als Frame einbinden noch dürfen Sie zu den Produkten (oder einem Teil hiervon) verlinken. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Einwilligung in die Erstellung von Links schriftlich zu widerrufen. Die Website, von der aus Sie verlinken, muss in jeder Hinsicht den inhaltlichen Standards, die wir in unseren Nutzungsrichtlinien (Privacy Policy) festgelegt haben, entsprechen. Wenn Sie Material in oder für die Produkte auf andere Weise als oben beschrieben verwenden möchten, wenden Sie sich bitte an erfolgsjournal@uxact.ly.
11 HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR MEDIZINISCHE INFORMATIONEN
11.1 uxactly ist ein Anbieter von über das Internet und mobil bereitgestellten Meditationsinhalten im Gesundheits- und Wellnessbereich. Wir sind weder als Gesundheitsdienstleister noch als Anbieter von Medizinprodukten tätig, noch stellen unsere Produkte eine medizinische Beratung dar. Nur Ihr Arzt oder sonstiger Gesundheitsdienstleister ist hierzu in der Lage. Untersuchungen haben zwar gezeigt, dass Meditation bei einer Vielzahl von Erkrankungen positiv wirken kann, sowohl was die Prävention als auch was die Genesung anbelangt, und dass sie bei der Verbesserung bestimmter Probleme im Beruf und in der Beziehung unterstützen kann, dennoch gibt uxactly keine Zusagen, Zusicherungen oder Gewährleistungen dahingehend ab, dass die Produkte einen therapeutischen Nutzen bieten.
11.2 Alle Gesundheitsinformationen und Links zu den Produkten, unabhängig davon, ob sie von uxactly oder von externen Anbietern bereitgestellt werden, werden lediglich zu unverbindlichen Informationszwecken bereitgestellt.
11.3 Empfehlungen oder sonstige Materialien in den Produkten dienen einzig und allein der allgemeinen Information. Nutzer dürfen nicht auf sie vertrauen und sie stellen keinen Ersatz für eine professionelle ärztliche Beratung, die sich an Ihrem persönlichen Zustand und Ihren persönlichen Umständen orientiert, dar. Die Empfehlungen und sonstigen durch uns bereitgestellten Materialien sollen die Beziehung, die zwischen Ihnen und Ihren Gesundheitsdienstleistern besteht, fördern, jedoch nicht ersetzen. Wir übernehmen keine Haftung für die Folgen, die daraus resultieren, dass Sie diese Empfehlungen oder sonstige Materialien gelesen haben oder andere Ihnen von diesen berichtet haben. Vielmehr übernehmen Sie die alleinige Verantwortung für Ihre Entscheidungen und Handlungen.
11.4 In seltenen Fällen wurde berichtet, dass Menschen mit bestimmen psychiatrischen Problemen wie Angstzuständen und Depressionen in Verbindung mit intensiver Meditationspraxis eine Verschlechterung ihres Zustands festgestellt haben. Menschen mit bestehenden psychischen Erkrankungen sollten, bevor sie anfangen, Meditation zu praktizieren, Rücksprache mit ihren Gesundheitsdienstleistern halten.
12 ENDNUTZER-LIZENZ
12.1 Vorbehaltlich der Bedingungen der in dieser Ziffer 12 vorgesehenen Lizenzvereinbarung (»Lizenzvereinbarung«) und der anderen vertragsgegenständlichen Bedingungen sowie der Zahlung der anwendbaren Abonnementgebühren gewährt uxactly Ihnen eine begrenzte, nicht ausschließliche, widerrufliche Lizenz, die Produkte zu streamen, herunterzuladen und für nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen.
12.2 Die Produkte enthalten oder verkörpern urheberrechtlich geschütztes Material, unternehmenseigenes Material oder sonstiges geistiges Eigentum von uxactly oder ihren Lizenzgebern. Alle Rechte, Titel und Eigentumsrechte an den Produkten verbleiben bei uxactly bzw. ihren Lizenzgebern. Die Rechte zum Herunterladen und Verwenden der Produkte werden nicht an Sie verkauft, sondern nur lizenziert, und Sie erlangen keinerlei Rechte an ihnen mit Ausnahme des Rechts, sie im Einklang mit dieser Lizenzvereinbarung und unseren anderen vertragsgegenständlichen Bedingungen zu verwenden.
12.3 Sie verpflichten sich, folgende Handlungen zu unterlassen, Dritte nicht bei der Vornahme dieser Handlungen zu unterstützen und ihnen die Vornahme dieser Handlungen nicht zu gestatten:
12.3.1 Kopieren, Speichern, Vervielfältigen, Übertragen, Modifizieren, Ändern, Rückentwickeln, Nachbilden, Dekompilieren oder Zerlegen der Produkte auf irgendeine Weise oder Erstellen von oder aus den Produkten abgeleiteter Werke;
12.3.2 Verwenden der Produkte oder von Teilen derselben, um ein Tool oder Softwareprodukt zu erstellen, mit dem Softwareanwendungen jeglicher Art erstellt werden können;
12.3.3 Vermietung, Verpachtung, Verleih, öffentliche Bereitstellung, Verkauf oder Vertrieb der Produkte als Ganzes oder in Teilen hiervon;
12.3.4 Vornahme von Manipulationen an den Produkten oder Umgehung von Technologien, die von uxactly oder ihren Lizenzgebern zum Schutz der über die Produkte zugänglichen Inhalte verwendet werden;
12.3.5 Umgehung von territorialen Beschränkungen, die auf die Produkte Anwendung finden; oder
12.3.6 Verwendung der Produkte auf eine Art und Weise, die einen Verstoß gegen diese Lizenzvereinbarung oder die sonstigen vertragsgegenständlichen Bedingungen darstellt.
12.4 Sie dürfen die Produkte nicht öffentlich zugänglich machen. Die (ganz oder teilweise) zur Verfügung gestellten Produkte stehen im Eigentum von uxactly oder ihrer Lizenzgeber; bei der Verwendung der Produkte müssen Sie diese Bedingungen einhalten.
13 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
13.1 ABTRETUNG DURCH UNS uxactly kann ihre Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen jederzeit mit vorheriger Ankündigung auf Unternehmen, Firmen oder Personen übertragen, wenn Ihre Rechte aus diesen Bedingungen durch diese Übertragung nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Sie können diesen Vertrag jederzeit kündigen, wenn wir diese Rechte auf einen Dritten übertragen. Es ist Ihnen nicht gestattet, Ihr Konto auf Dritte zu übertragen. Diese Bedingungen sind an Ihre Person gebunden und Dritte dürfen Leistungen im Rahmen dieser Bedingungen nur in dem hier genannten Umfang in Anspruch nehmen.
13.2 ENTSCHÄDIGUNG DURCH SIE Sie verpflichten sich, uxactly und ihre Geschäftsführer, leitenden Angestellten, Mitglieder, Investoren, Manager, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Kosten und Aufwendungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, freizustellen, die in irgendeiner Weise aus Ihrer schuldhaften Verletzung der gesetzlichen Bestimmungen oder Ihrem Verstoß gegen diese Bedingungen resultieren.
13.3 GEWÄHRLEISTUNGEN UND BESCHRÄNKUNGEN Sie erkennen an, dass die Produkte »wie gesehen« und »nach Verfügbarkeit« bereitgestellt werden. Es gelten Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
13.4 AUSLEGUNG Sofern der Kontext keine abweichende Lesart erfordert, gilt Folgendes: i) alle Sätze, die mit »einschließlich« »beinhalten/einschließen«, »insbesondere,« »beispielsweise« oder ähnlichen Formulierungen eingeleitet werden, sind dahingehend auszulegen, dass sie lediglich der Veranschaulichung dienen und nicht die Allgemeingültigkeit der vorstehenden Worte einschränken; und ii) Bezugnahmen auf den Singular schließen den Plural ein, und Bezugnahmen auf die männliche Form schließen die weibliche Form ein, und jeweils umgekehrt.
13.5 ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION
13.5.1 Bei der Verwendung der Produkte erfolgt die Kommunikation mit uns hauptsächlich auf elektronischem Weg. So werden wir Sie per E-Mail kontaktieren oder Ihnen Informationen in unseren Produkten zur Verfügung stellen. Um eine Kopie abzuspeichern, gehen Sie bitte auf »Drucken« und wählen Sie den entsprechenden Drucker aus. Wenn Sie keinen Drucker haben, können Sie den Text und die zugrunde liegende(n) Vereinbarung(en) kopieren und in ein neues Dokument in einem Textverarbeitungsprogramm oder einem Texteditor auf Ihrem Computer einfügen und den Text speichern.
13.5.2 Um sich eine elektronische Kopie der Mitteilungen zusenden und anzeigen zu lassen, müssen Sie über die folgenden Geräte und Software verfügen: (1) einen PC oder ein anderes Gerät, das in der Lage ist, auf das Internet zuzugreifen. Mit dem erfolgreichen Zugriff auf diese Seite wird bestätigt, dass Ihr System/Gerät diese Anforderungen erfüllt; und (2) einen Internet-Webbrowser, der 128-Bit-SSL-verschlüsselte Kommunikation, JavaScript und Cookies unterstützt. Ihr System oder Gerät muss über eine 128-Bit-SSL-Verschlüsselungssoftware verfügen. Mit dem erfolgreichen Zugriff auf diese Seite wird bestätigt, dass Ihr Browser und Ihre Verschlüsselungssoftware/Ihr Gerät diese Anforderungen erfüllt.
13.5.3 Um eine Kopie zu behalten, müssen Sie entweder über einen Drucker verfügen, der an Ihren PC oder ein anderes Gerät angeschlossen ist, oder alternativ über die Möglichkeit, eine Kopie mit Hilfe eines Druckdienstes oder einer Software wie Adobe Acrobat® zu speichern. Wenn auf Ihrem Computer ein Textverarbeitungsprogramm oder ein Texteditor installiert ist, können Sie den Text auch kopieren und in ein neues Dokument in dem Textverarbeitungsprogramm oder im Texteditor einfügen und diesen Text dann speichern.
13.5.4 Sie können uns zudem per E-Mail unter erfolgsjournal@uxact.ly kontaktieren, um Ihre Einwilligung in die weitere Zusendung elektronischer Mitteilungen zu widerrufen, beispielsweise auch, wenn sich die oben beschriebenen Systemanforderungen ändern und Sie nicht mehr über das benötigte System verfügen. Im Fall eines Widerrufs können wir Ihre Verwendung der Produkte unterbinden.
13.5.5 Wir behalten uns das Recht vor, nach unserem billigem Ermessen und unter Berücksichtigung Ihrer berechtigten Interessen die elektronische Kommunikation mit Ihnen einzustellen oder die Bedingungen, unter denen wir mit Ihnen elektronisch kommunizieren, gemäß dem in Ziffer 1.5 oben beschriebenen Verfahren zu beenden oder zu ändern.
13.6 MITTEILUNGEN
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird, müssen alle Mitteilungen, die Sie an uns richten, in Textform erfolgen, z.B. an uxactly unter erfolgsjournal@uxact.ly. Wir können Sie unter der E-Mail-Adresse, die Sie uns bei der Registrierung angeben, oder auf eine der in Ziffer 13.5 oben beschriebenen Methoden benachrichtigen.
13.7 ABSCHLIESSENDE REGELUNG
Diese Bedingungen und alle Dokumente, auf die darin ausdrücklich Bezug genommen wird, regeln die gesamte Vereinbarung zwischen uns abschließend und ersetzen sämtliche früheren Besprechungen, Korrespondenz, Verhandlungen, Absprachen, Einigungen oder Verträge zwischen uns in Bezug auf den jeweiligen Gegenstand. Beide Parteien akzeptieren, dass keine Partei auf (arglos oder fahrlässig abgegebene) Zusicherungen oder Gewährleistungen vertraut, die nicht in diesen Bedingungen oder in den hierin erwähnten Dokumenten enthalten sind, oder im Zusammenhang mit diesen Zusicherungen oder Gewährleistungen über irgendwelche Rechtsmittel verfügt.
13.8 RECHTE DRITTER
Ist eine Person keine Vertragspartei dieser Bedingungen, kann sie, mit Ausnahme von Ziffer 13 (DMCA), keinerlei Rechte aus oder in Zusammenhang mit diesen Bedingungen ab- oder herleiten.
13.9 UNSERE HAFTUNG
13.9.1 Wir übernehmen die vollumfängliche Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden, die durch Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit herbeigeführt wurden.
13.9.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn eine Verletzung wesentlicher vertraglicher Verpflichtungen vorliegt. Unter einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung im Sinne dieser Bestimmung versteht man eine Verpflichtung, deren Erfüllung die Durchführung dieses Vertrags erst ermöglicht und auf die der Vertragspartner daher grundsätzlich vertrauen darf.
13.9.3 Liegt ein Fall im Sinne von Ziffer 13.9.2 vor, haften wir nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden.
13.9.4 Die Haftung nach vorstehender Ziffer 13.9.2 beschränkt sich auf zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses typische und vorhersehbare Schaden.
13.9.5 Im Falle eines Verlusts von Daten beschränkt sich unsere Haftung nach Ziffer 13.9.2 auf die Kosten, die entstanden wären, wenn Sie die Daten ordnungsgemäß gesichert hätten.
13.9.6 Die Haftungsbeschränkung gilt in sinngemäßer Anwendung auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
13.9.7 Eine potenzielle Haftung für Garantien und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder den Datenschutzgesetzen bleibt unberührt.
13.10 AUSSCHLIESSLICHER GERICHTSSTAND
Wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat haben, wenn Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs sind, wenn Sie Ihren ständigen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der United States District Court für den Central District of California. Hat der United States District Court für den Central District of California jedoch keine originäre Zuständigkeit für den Rechtsstreit, dann werden alle Ansprüche und Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit den Bedingungen oder der Verwendung der Produkte ergeben, ausschließlich vor dem Superior Court of California, County of Los Angeles, USA verhandelt. Sie und uxactly stimmen der Gerichtshoheit beider Gerichte in den oben genannten Fällen zu.
13.11 WAHL DES ANZUWENDENDEN RECHTS
Die vertraglichen Beziehungen zwischen Ihnen und uns unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Wenn Sie Verbraucher sind und nicht in der Bundesrepublik Deutschland wohnen, unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des CISG, es sei denn, zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sehen etwas anderes vor.
13.12 SALVATORISCHE KLAUSEL
Wird eine Bestimmung dieser Bedingungen für nicht durchsetzbar befunden, so wird diese Bestimmung von diesen Bedingungen abgetrennt und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.
13.13 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission bietet eine Plattform für Online-Streitbeilegungen an, die Sie unter http://ec.europa.eu/odr erreichen können. Wir sind nicht verpflichtet oder willens, uns an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle zu beteiligen. Zeitpunkt des Inkrafttretens und der letzten Aktualisierung dieser Bedingungen ist der 3. September, 2019. Der Sitz der uxactly GmbH befindet sich am Einsteinufer 63, Einstein-Höfe, 1. Hof, 10587 Berlin, Deutschland.